Ein Spaziergänger hat letzte Woche in der Nähe des Bundeswehr-Übungsplatzes in Saarlouis-Fraulautern einen Mann beobachtet, der eine Tüte hinter einem Baum versteckte dann mit dem...
Bei der Polizei geklingelt um sie zu verprügeln.
In Pirmasens hat ein Mann bei der Polizei geklingelt. Grund seines Besuchs war, dass er sich zum Stressabbau mit den Polizisten prügeln wollte. Allerdings war...
Geo-Cacher muss Polizeieinsatz nicht zahlen
Ein Mann hatte im Rahmen einer Geo-Caching-Aktion eine silberne, mit Drähten versehene und blinkende Box in der Nähe eines Einkaufszentrums versteckt. Geo-Caching ist eine Art...
Saarländischer Verfassungsschutz muss an E-Plus bezahlen
E-Plus überwachte auf Anordnung des saarländischen Innenministeriums 2010 und 2011 mehrere Telefonanschlüsse und übermittelte die Daten an den Verfassungsschutz. Dafür stellte E-Plus 1290 Euro in...
Einmal gepoppt…
Das OLG Hamburg musste in einem Markenrechtsstreit entscheiden, ob ein Lebensmittelhersteller sein Produkt "Rice Pops" nennen dürfte, weil es bereits ein Produkt mit Namen "Corn...
Nachtrag
Update zum gestrigen Haftprüfungsterminsdesaster: Gerade mit dem Geschäftsstellenbeamten gesprochen. Erstaunlicherweise war die Dolmetscherin auch nicht da. Sie hatte die Ladung auch erst gestern bekommen....
Teufelszeug
Ich war heute den ganzen Tag in einer relativ umfangreichen Sache in Frankfurt. Der Termin stand schon lange. Deshalb war ich auch etwas irritiert, als...
Überwachungsverbot gilt nicht nur für Arbeitgeber
Wenn sich herausstellt, dass in Firmen die Mitarbeiter ohne ihr Wissen belauscht oder gefilmt wurden, gibt es in der Öffentlichkeit regelmäßig einen Aufschrei. Dass es...
Recht auf Prostitution eingeklagt
Die Stadt Dortmund wollte die Straßenprostitution komplett verbieten. Und ist damit gescheitert. Nachdem Prostituierte aus Rumänien und Bulgarien den Dortmunder Straßenstrich überschwemmt hatte, verbannte die...