Eine Strafsache am Schöffengericht hatte sich über zwei Jahre hingezogen. Nach 4 oder 5 Verhandlungstagen wurde gegen eine Schmerzensgeldzahlung an den Geschädigten eingestellt. Mein Mandant...
Tag der offenen Tür im Knast
75 Leiter deutscher Haftanstalten besuchten die Justizvollzugsanstalt Saarbrücken und sorgten dort für einen Tag der offenen Tür, wie die Saarbrücker Zeitung berichtet. Der Bus mit...
Rheinland-Pfalz will Schusswaffen in Gefängnissen abschaffen
Das Land Rheinland-Pfalz plant in den Justizvollzugsanstalten die Schusswaffen von Justizvollzugsbeamten abschaffen. Sie würden nicht mehr gebraucht, denn es gebe andere Schutzmechanismen in den Gefängnissen,...
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Urteil gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Bayerischen Landesbank rechtskräftig Der heiße Sitzungssaal Befangenheitsantrag Bauplan für Waffe aus 3D-Drucker nicht mehr online
Knastessen und Stelleneinsparungen
Die Küchenmannschaft in der Saarbrücker Justizvollzugsanstalt (JVA) „Lerchesflur“ hatte am Dienstagabend einen Sonderauftrag. Neben den etwa 600 Häftlingen mussten noch 75 geladene Gäste in dem...
„Scheiß RTL“ – T-Shirts
Der Fernsehkritiker Holger Kreymeier vertreibt über seinen Blog Fernsehkritik.tv, der 2010 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet worden war, T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" sowie dem...
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde gegen Losverfahren im NSU-Prozess nicht an
Im ersten Akkreditierungsverfahren hatte der freie Journalist Martin Lejeune im NSU-Verfahren einen festen Sitzplatz erlangt. Daraufhin stellte er sich auf ein mehrjähriges Verfahren ein und...
Beiordnung zu den Bedingungen eines ortsansässigen Rechtsanwaltes
"...wird der Beschluss des Amtsgerichtes Bad Kreuznach vom ..., AZ:..., im Wege der Abhilfe aufgrund der Beschwerde des Rechtsanwaltes Thomas Will vom 02.04.2013 dahingehend abgeändert,...
Lesenswertes
Die abgepresste Vergütungsvereinbarung Prozess-Dieter muss in den Knast Hausverbot für Postboten Keine Einkaufsgutscheine in der Apotheke