In einem Ermittlungsverfahren hatte ich mich für die Mandantin bei der Polizei bestellt und einige Zeit später von der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht erhalten.
Wieder einige Zeit später rief mich die Mandantin an und teilte mir mit, dass sie nun eine Anklageschrift bekommen hätte. Mir lag noch keine vor, aber manchmal dauert der Postverkehr vom Amtsgericht Saarbrücken bis ins Gerichtsfach im Landgericht (das sich unmittelbar neben dem Amtsgericht befindet) länger als der Postweg über saariva (manchmal auch gerne 3 Wochen oder noch länger). Warum, habe ich noch nie verstanden.
Es kam aber keine Anklage bei mir an.
Heute rief mich die Mandantin wieder an. Sie hat eine Ladung zur Hauptverhandlung bekommen. Wer hat keine Ladung bekommen? Richtig, ich.
Das ist nicht das erste Mal, dass so etwas passiert, ich schiebe es einfach mal auf die mittlerweile unzureichende personelle Ausstattung und damit einhergehende Arbeitsüberlastung am Amtsgericht. Beim letzten Mal sollte meinem Mandanten sogar ein anderer Pflichtverteidiger bestellt werden. Falls hier der selbe Richter zuständig ist, könnte man natürlich auch mal über einen Befangenheitsantrag nachdenken.
Da Sie schon die Anklageschrift nicht bekommen haben, ist Ihre Bestellung offenbar nicht an der dafür vorgesehenen Stelle der Akte vermerkt worden. Wenn Sie das hingenommen haben, ohne zu protestieren, dürfen Sie sich jedenfalls nicht wundern, dass sich ein und derselbe Fehler in der Nichtzustellung der Ladung fortsetzt.
Genau. Wenn ich es mir recht überlege war es eigentlich mein Fehler.
Wir haben vor kurzem dem Präsidenten des LG SB Bescheid gestoßen, da am AG und LG SB immer wieder unsere Post in irgendwelche Gerichtspostfächer anderer Rechtsanwälte geworfen wird. Wir selbst haben überhaupt kein Gerichtspostfach. Einfach immer wieder ärgerlich
Manche Schreiben kommen mit Wochen Verzögerung in unserem Gerichtsfach an und und haben manchmal Stempel mehrerer Kollegen, immer als Irrläufer gekennzeichnet. Andere werfen die Schreiben, die falsch in ihrem Fach gelandet sind, einfach auf den Tisch im Anwaltszimmer. Der Oberhammer war, als letztes Jahr die Nachforderung vom Versorgungswerk geöffnet und von einer Kollegin gestempelt bei mir ankam…