Dass unnötiger Zeitaufwand unnötiges Geld kostet, hat sich an vielen Gerichten noch nicht rumgesprochen. Es wird munter vor sich hingewurschtelt und für wenige Cent ein Aufwand betrieben, der wesentlich mehr Geld kostet als die ganze Sache wert ist. Z. B. wenn um 5 Kopien gestritten wird.
Braucht man als Anwalt einen Dolmetscher um mit dem inhaftierten Mandanten zu kommunizieren, beantragt man bei Gericht eine (Dauer-) Besuchserlaubnis und (so mache ich es jedenfalls) auszusprechen, dass die Hinzuziehung des Dolmetschers notwendig ist. Die Kosten übernimmt dann die Staatskasse. In der Vergangenheit war das auch nie ein Problem. Die Dolmetscher haben Ihre Rechnungen bei der Staatsanwaltschaft oder beim Gericht eingereicht und bekamen ihr Geld.
In gleich zwei Verfahren gab es jetzt aber Probleme. Zwei Dolmetscher habe Ihre Rechnungen von der Staatsanwaltschaft zurückbekommen mit dem Hinweis, ich müsse die Rechnungen zusammen mit meiner Kostennote bei Gericht einreichen. Was ich dann auch gemacht habe.
Nun musste ich mit einem Mandanten nach Urteilsverkündung noch einmal in der JVA mit Dolmetscher über Sinn und Unsinn einer eventuellen Revision sprechen. Die Dolmetscherin hat dann diese zusätzliche Rechnung direkt bei Gericht eingereicht und folgendes zurück bekommen:
„…die Staatsanwaltschaft hat Ihre Rechnungen dem Landgericht mit der Bitte um Bearbeitung übersandt. Auf Nachfrage hat mir der Kostenbeamte erklärt, dass Sie diese Rechnungen bitte Herrn Rechtsanwalt Will vorlegen mit dem Hinweis, dass er Ihre Dienstleistungen mit seinem Kostenfestsetzungsantrag bei Gericht geltend macht. Darüber hinaus hat Herr Will die Möglichkeit, die Gebührenerstattung an Sie bei Gericht zu beantragen.“
Zu diesem Zeitpunkt waren meine Gebühren schon längst ausgezahlt (es ging zur Abwechslung mal schnell). Ich habe also ein Schreiben fertig gemacht:
„…übersende ich anbei die Kostennote der Dolmetscherin mit der Bitte die Kosten festzusetzen und unmittelbar an die Dolmetscherin auszuzahlen.“
Was das Alles nun genau soll, verstehe ich nicht. jedenfalls hatten Justizbeschäftigter, Kostenbeamter, Dolmetscherin und ich zusätzliche Arbeit.
