Der Fernsehkritiker Holger Kreymeier vertreibt über seinen Blog Fernsehkritik.tv, der 2010 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet worden war, T-Shirts mit dem Aufdruck „Scheiß RTL“ sowie dem Logo des Senders. Damit wollte er nach eigener Aussage auf das niveaulose Programm des Kölner Senders hinweisen.
RTL hatte gegen die T-Shirts geklagt und vom Landgericht Köln Recht bekommen. RTL sah in „Scheiß RTL“ und der Verwendung des Logos eine unlautere Ausnutzung der Marke.
Gegen dieses Urteil hatte der Fernsehkritiker Berufung einlegt, die er nun auf Anraten des Oberlandesgerichts Köln zurückgenommen hat.
„Die Sache ist durchaus schwierig in der Abwägung“, so der Vorsitzende Richter am OLG, Hubertus Nolte. Zwar könne sich Kreymeier auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen, allerdings werde bei „Scheiß RTL“ nicht deutlich, woran genau Kreymeier überhaupt Kritik übe, da die Marke als Ganzes verunglimpft werde. „Es ist ein Rundumschlag gegen den ganzen Sender“, sagte Nolte. Und genau dies sei nicht zulässig.
