Derzeit verstorben

Eine etwas ungewöhnliche Formulierung hat ein Kollege heute in einer Verhandlung benutzt. Er teilte dem Gericht mit, dass wir auf den zeugen XY nicht zurückgreifen könnten, denn der sei „derzeit verstorben“. 

Meine Nachfrage ob dieser Zustand dauerhaft sei oder ob mit einer Wiederauferstehung zu rechnen sei, hat den Kollegen dann etwas irritiert. Bei der Formulierung konnte ich mir die Nachfrage aber einfach nicht verkneifen.

 

Gesprengter Fahrkartenautomat

Momentan werden wieder regelmäßig Fahrkartenautomaten gesprengt. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtet, haben die Täter gestern in Friedrichsthal den Automaten zwar erfolgreich gesprengt, sind dann aber ohne Beute wieder abgezogen. Die Geldkassette wurde so weit ins Gebüsch geschleudert, dass die Täter sie offensichtlich nicht mehr fanden. Trotzdem beläuft sich der Schaden auf rund 25.000 Euro.

Bemerkenswert ist, dass hier Sprengstoff verwendet wurde. Normalerweise wird Gas benutzt. Ein Waffengutachter des Landeskriminalamtes hat mir mal erklärt, wie das mit recht geringem Aufwand funktioniert.

Die Straferwartung ist relativ gering, die zu Beute relativ hoch. Aber ich will ja hier keine Tipps geben…

Hinweis des Gerichts

Wenn man den Beklagten vertritt, findet man den folgenden Hinweis des Gerichts lustig:

 

Es ist zu erahnen, dass der Kläger Eigentümer der Maschine ist. Wie es aber zu dem Schaden gekommen sein soll, ist nicht ansatzweise dargetan.

 

 

Blond oder braun

Die Wiedererkennung meiner Mandantin durch Zeugen war sowieso schon – zumindest für mich – mehr als fraglich. So richtig sicher waren sich die Zeugen bei der Wahlbildvorlage nicht.

Lediglich zwei Zeugen hatten sie halbwegs sicher wiedererkannt. In deren Vernehmung heute morgen gab es dann allerdings den Todesstoß. Beide Zeugen hatten eine Frau mit blonden Haaren beschrieben. Bei der Wahlbildvorlage standen allerdings ausschließlich dunkelhaarigen Frauen zur Auswahl.

Auf die Frage, wie er denn eine dunkelhaarige Frau erkennen konnte, wenn die von ihm beschriebene Dame doch blond gewesen sein soll antwortete der Zeuge, dass er und seine Frau sich halt gedacht haben, dass die Dame wohl dunkle Haare hat, da sie ja Ausländerin sei. Das führte natürlich zu der Frage, woher sie denn wussten, dass die angebliche Täterin ausländischer Herkunft ist. Antwort des Zeugen: „Das wussten wir von unserem Anwalt, der hatte ja Akteneinsicht.“

Spätestens das führte dann unmittelbar zum Freispruch.

Die Sexpuppe am Blitzer

Im saarländischen Dillingen hat jemand vergangenen Donnerstagabend eine lebensgroße Sexpuppe genau vor dem Kameraschacht eines stationären Blitzer positioniert und den Blitzer damit lahmgelegt.

Bei der Puppe handelte es sich um ein aufblasbares, männliches Exemplar.

Laut Saarbrücke Zeitung streitet die Polizei „eine gewisse Originalität für den Sachverhalt“ nicht ab, ermittelt jedoch trotzdem wegen einer Straftat. Es werden noch Zeugen gesucht.

 

Die aufmerksame Sicherungshaltung

Auch nach einigen Jahren im Beruf lernt man als Anwalt immer wieder Neues. So war mir z.B. bis vor kurzem unbekannt, dass es bei der Polizei eine „aufmerksame Sicherungshaltung“ gibt. Die nahm einer der Beamten, der meinen Mandanten festnahm, nämlich zunächst ein. So schrieb er es in seinem Bericht.

Dann nahm er sogar die „entschlossene Schießhaltung“ ein. Auch die gibt es wohl.

In der Hauptverhandlung konnte ich mir die Nachfrage, ob es auch eine „unaufmerksame Sicherungshaltung“ oder eine „unentschlossene Schießhaltung“ gibt, dann aber doch verkneifen.

Der Beamte war, ganz anders als ich es nach seinem Bericht vermutet hatte, ein sehr netter, meinem Mandanten äußerst wohlgesonnener und im Sinne meines Mandanten insgesamt sehr sehr guter Zeuge, von dem sich durchaus einige seiner Kollegen eine Scheibe abschneiden könnten.

Der war es nicht…also war er es.

Der Mandant wurde einer Straftat beschuldigt. Auf einer Überwachungskamera sah man zwei Personen. Eine davon hat dann später eine Straftat begangen. Die eine Person war schnell ermittelt, allerdings konnte der Zeuge die andere Person nicht näher benennen, da die beiden sich erst kurz zuvor kennengelernt hatten. Also schickte die Polizei an alle saarländischen Dienststellen einen Screenshot der Überwachungskamera. Und siehe da, ein Beamter erkannte meinen Mandanten als Täter.

Mit dem Zeugen wurde dann eine Wahlbildvorlage gemacht. Er erkannte niemanden, fügte jedoch hinzu, dass der Täter fast so ähnlich aussehe wie die Person auf Bild Nummer 6, die sei es jedoch nicht gewesen. Auf Bild Nummer 6 sah man meinen Mandanten. Was machte der ermittelnde Polizeibeamte? Er schrieb im Abschlussvermerk, dass der Zeuge meinen Mandanten als Täter identifiziert habe. Und die Staatsanwaltschaft klagte an.

Es war dann eine kurze Verhandlung mit schnellem Freispruch.

Haben wir nicht

In letzter Zeit schon ein paar Mal vorgekommen ist Folgendes:

 

Mandant bekommt eine Vorladung der Polizei, bei ihm wird durchsucht oder irgend etwas in der Art. Jedenfalls steht fest, dass gegen ihn ermittelt wird, weil er im polizeilichen Anschreiben oder im Durchsuchungsbeschluss als Beschuldigter angeführt wird.

Ich bestelle mich und beantrage Akteneinsicht und irgendwann kommt ein Scheiben der Staatsanwaltschaft. Weshalb ich denn Akteneinsicht wolle, schließlich sei mein Mandant in dem Verfahren kein Beschuldigter. Das  wäre ja schön für den Mandanten, aber irgendwie befürchte ich, dass er doch Beschuldigter ist und nur irgend etwas bei der Staatsanwaltschaft falsch eingetragen wurde.

Zukünftige Aktenzeichen?

Letzte Woche musste ich feststellen, dass es Amtsgerichte gibt, offensichtlich Aktenzeichen für zukünftige Straftaten vergeben. In einem Verbindungsbeschluss hieß es:

Es werden die Verfahren

47 Ls 576/15

47 Ls 839/16 und

47 Ls 7/19

zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

(Die richtigen Aktenzeichen lauten natürlich anders…)

Bedeutet das, dass mein Mandant nun 2019 noch eine Straftat frei hat?

 

Bitte freihalten

Generell freut es mich immer, wenn Strafrichter zum Telefon greifen und telefonisch einen Hauptverhandlungstermin vereinbaren. Das spart meistens sehr viel Zeit. Und die meisten Richter machen das auch mittlerweile so. Dieses Vorgehen bietet sich gerade dann an, wenn man mehrere Verteidiger unter einen Hut bringen muss. Meistens läuft das dann entweder so ab, dass die Richterin oder der Richter sich ein paar Termine raussucht, dann bei den Verteidigern anruft und dann an dem tag oder den tagen Termin bestimmt, wenn alle Verteidiger Zeit haben.

Oder das Gericht schickt ein Fax mit Terminen zum ankreuzen und zurückfaxen innerhalb einer kurzen Frist. Meistens klappt das wunderbar und die Termine werden noch am selben Tag oder maximal ein bis zwei Tage später bestätigt.

In letzter Zeit greift aber bei Gerichten außerhalb des Saarlandes eine , zumindest aus meiner Sicht, Unsitte um sich. Es werden immer häufiger 10 oder mehr Terminstage reserviert. Und dann kommt mehrere Wochen keine Rückmeldung.

Für die Mitarbeiter im Büro immer eine blöde Situation, die dann andere Richter vertrösten oder Terminsverlegungen trotz ungewisser Lage beantragen müssen. Und natürlich auch unfair anderen Gerichten gegenüber, die ja auch irgendwann ihre Sachen verhandeln müssen.

In einer solchen habe ich heute dem Gericht eine Frist zur Terminsbestätigung gesetzt. Die Vorsitzende hatte mit mir einen Termin unter Vorbehalt vereinbart, wollte dann mit dem Mitverteidiger Rücksprache halten und sich wieder melden. Das war vor gut 4 Wochen. Bis heute kam nichts und der Kollege weiß nichts von dem Termin. Gerade bei einer Anreisedauer von mindestens 8 Stunden ist das nicht wirklich die feine englische Art.